Provisionen als laufendes Entgelt erhöhen das Elterngeld

Provisionen können Einmalzahlungen sein oder laufendes Entgelt. Als laufendes Entgelt werden sie bei der Berechnung des Elterngeldes berücksichtigt. Wie ein aktuelles Urteil des Sozialgerichts (SG) Berlin zeigt, gilt das auch, wenn die Zahlung für einen Monat aussetzt (5.3.2025, Az. S 2 EG 5/24). Orientieren Sie sich an diesem Urteil, können Sie Mitarbeiter unterstützen, die Elterngeld beziehen wollen.

Britta Schwalm

09.08.2025 · 1 Min Lesezeit

Eine Beschäftigte erhielt von ihrem Arbeitgeber ein laufendes Entgelt sowie eine monatliche Provision, die während des 10-monatigen Bezugs einmal nicht gezahlt wurde. Als sie schließlich Elterngeld beantragte, wurde ihr dies nur auf Grundlage des laufenden Entgelts bewilligt. Die Provisionen wertete die Elterngeldstelle als sonstige Bezüge/Einmalzahlungen, die für die Berechnung des Elterngelds keine Rolle spielten. Die Beschäftigte wehrte sich und hatte Erfolg. Das SG stellte klar: Laufend gezahlter Arbeitslohn ist Entgelt, das einem Arbeitnehmer regelmäßig fortlaufend zufließt. Maßgeblich ist, ob der Arbeitslohn einem laufenden Lohnzahlungszeitraum zugehörig gezahlt wird. Das wiederum richtet sich

nach den arbeitsrechtlichen Vereinbarungen. Nach diesen Grundsätzen stellen die als Provision benannten Zahlungen bei der Elterngeldbemessung zu berücksichtigende laufende Bezüge dar.

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